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August 2009/I

Integratives städtebauliches Entwicklungskonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

die Fraktion der FW – Freie Wähler beantragte bereits mit den Schreiben vom 05.01.2009 und 19.03.2009 form- und fristgerecht die Beschlussfassung des Stadtrates über die Erstellung eines den aktuellen Forschungsergebnissen und Erkenntnissen angepassten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes. Nachdem beide Anträge bislang weder im Stadtrat noch einem seiner Ausschüsse (abschließend) behandelt wurden, sehen wir uns veranlasst, nun einen erneuten Vorstoß zu unternehmen.

Begründung:

Eine nachhaltige Siedlungsentwicklung setzt eine integrierte, d.h. möglichst viele Aspekte umfassende Planung voraus, die z.B. die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und der Bodenversiegelung, die Schaffung kompakter Siedlungsformen, die Verkehrsberuhigung insbesondere in Wohnquartieren und eine rationelle, umweltschonende Energienutzung vornehmlich durch Einsatz vor Ort und/oder regional gewonnener regenerativer Energiequellen zum Ziel hat.

Siedlungskonzepte, die den Verkehr reduzieren (u.a. durch geschickte Beplanung von Wohngebieten, Optimierung des ÖPNV und des Radwegenetzes) und durch eine Beschränkung der Bodenversiegelung die Ausgleichsfunktion unversiegelter Flächen garantieren, leisten bereits mit dem Zeitpunkt ihrer Umsetzung einen wesentlichen Beitrag zur CO-2 – Reduzierung. Durch die Entwicklung energieoptimierter Konzepte für die Siedlungsentwicklung (z.B. Ökobaulandmodelle) und die städtebauliche Erneuerung (Stichwort „energetische Sanierung bestehender privater und öffentlicher Gebäude“, Bürgersolaranlagen auf öffentlichen Gebäuden u.v.m.) könnten in Forchheim auf Ebene der Ortsplanung wichtige Weichen für den späteren Energieverbrauch gestellt und dadurch erheblicher Einfluss auf das lokale Kleinklima genommen werden.

Durch ein integratives städtebauliches Entwicklungskonzept ließen sich daneben auch soziale Prozesse gezielter steuern und optimieren. Die zunehmende Alterung unserer Gesellschaft bedingt ebenso wie der Geburtenrückgang eine Anpassung der kommunalen Infrastruktur ("wer braucht was in welchem Umfang?"). Aktuelle Diskussionen um den Neubau von Schulen, Kindertagesstätten und Altenpflegeeinrichtungen unterstreichen unsere Forderung nach einer gesamtheitlichen, alle Aspekte integrierenden Betrachtungsweise, die es so in Forchheim noch nicht gibt.

Beschlussempfehlung:

„Der Stadtrat beschließt die Erstellung eines integrativen Konzeptes zur städtebaulichen Entwicklung, das als Grundlage und Orientierungshilfe künftiger Entscheidungen (so auch bei der Bauleitplanung) dient. In dieses sollen nicht nur bereits vorliegende (aktuelle) örtliche Untersuchungen (z. B. Einzelhandelskonzept) aufgenommen werden, sondern auch Ergebnisse der Entwicklungsforschung für den städtischen und ländlichen Raum, den verstärkten Einsatz regenerativer Energien in öffentlichen, gewerblichen und privaten Gebäuden, sowie demographische Erkenntnisse einfließen. Eine möglichst frühzeitige strukturierte Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Forchheim (z. B. Zukunftswerkstatt, Arbeitskreise etc.) bei den das Konzept tangierenden kommunalen Handlungsfeldern wird ausdrücklich gewünscht und gefördert."

Insbesondere sollen folgende Punkte aufgegriffen werden:

Aufzeigen der vorhandenen Ressourcen an Flächen und Baulücken für die Gewerbeansiedlung (standortbezogene Stärke-/Schwäche-Bewertung sowie Wohnqualität-/ Umweltrisiko – Analyse)

Aufzeigen des vorhandenen Potentials an Flächen und Baulücken für den privaten und sozialen Wohnungsbau (Stärke-/Schwäche-Bewertung sowie Umweltrisiko – Analyse)

Aufzeigen leer stehender bzw. nicht effizient ausgelasteter Gebäuderessourcen (insbesondere gewerbliche, städtische aber auch private Bauten) und soweit angezeigt, infrastruktureller Rückbaumöglichkeiten (Stichwort „ausschließlich bedarfsorientierte Vorhaltung von Infrastruktur als Einsparmöglichkeit“)

Aufzeigen der generellen „Vor Ort – Entwicklungspotentiale“ (Flächenressourcen, geeignete Örtlichkeiten der Familienansiedlung, Optionen für standortverträgliche und innovative Gewerbearten, Chancen regionaler Synergieeffekte etc.) und des künftigen tatsächlichen Bedarfs an Wohnungsbau, öffentlichen Einrichtungen, Liegenschaften und Gewerbe (-arten) unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung

Nennung konkreter Möglichkeiten für die Entwicklung und Stärkung einer familienfördernden Infrastruktur (z.B. zu treffende Maßnahmen für den erwünschten Zuzug auswärtiger Familien, ortsspezifische Familienangebote)

Stärke-/Schwachstellenanalyse der aktuellen Verkehrsanbindung/-führung und -regelung im städtischen Raum unter Einbeziehung der teilweise bereits bekannten Auswirkungen auf den Einzelhandel (z.B. Innenstadt), das Gewerbe allgemein und die Wohnqualität sowie Aufzeigen von Möglichkeiten für die Reduzierung des Individualverkehrs (Verkehrsberuhigung) und Optimierung des ÖPNV

Erstellen einer CO-2 – Potentialstudie für die Stadt Forchheim (Erhebung des Iststandes, Benennung der Art und des Umfangs der vor Ort ökologisch und ökonomisch sinnvoll nutzbaren regenerativen Energiepotentiale für den öffentlichen, gewerblichen und privaten Bereich und Benennung von Fördermöglichkeiten)

Mit der Erstellung der Expertise soll ein hierauf spezialisiertes Dienstleistungsunternehmen bzw. eine Universität/Fachhochschule im Rahmen einer Studien-/Projektarbeit beauftragt werden.

Abschließend sei bemerkt, dass man das integrative Konzept zur städtebaulichen Entwicklung als nicht erforderlich und ggf. zu kostenintensiv betrachten könnte. Vorsorglich weisen wir deshalb darauf hin, dass bereits viele andere Kommunen (z.B. Abensberg: 13.000 Einwohner, Pfaffenhofen: 23.500 Einwohner, Gunzenhausen: 16.800 Einwohner, Herzogenaurach: 22.800) die Notwendigkeit integrativer Entwicklungskonzepte erkannt und diese bereits (teilweise) umgesetzt haben. Ein städtebauliches Entwicklungskonzept als Grundlage strategischer (Zukunfts-) Entscheidungen wäre aus unserer Sicht eine sich schon mittelfristig bezahlt machende Investition in die Wettbewerbsfähigkeit Forchheims.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Manfred Hümmer

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