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Aktuelles

Die Monatsversammlung im Gasthaus Marktplatz findet normalerweise am dritten Donnerstag im Monat um 19:30 Uhr statt.

Die nächsten Termine sind:
16. November
18. Januar


Die Weihnachtsfeier ist am Samstag, den 16. Dezember.







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Anträge

Antrag i.S. Kulturförderung durch die Stadt Forchheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,seit Jahren wird innerhalb des Stadtrates und im Kreise der Kulturschaffenden mehr oder weniger konstruktiv und oftmals getrennt voneinander darüber diskutiert, auf welche Art und Weise sich die Stadt Forchheim in die Förderung der vielfältigen Kulturlandschaft Forchheims einbringen könnte/sollte/müsste und welcher Stellenwert per se dem ehrenamtlichen Wirken der Kulturschaffenden beigemessen wird. Bis heut...

Haushaltsantrag 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Haushalt der Stadt Forchheim ist in 2017 ff. geprägt von einer den Handlungsspielraum erheblich einengenden Schuldenlast (über 27 Mio. € Ende 2016 bzw. ca. 870,- € Schuldenlast pro Einwohner und damit deutlich über dem bayer. Durchschnitt liegend), deren Höchststand derzeit noch gar nicht absehbar ist, weil etliche im Raum stehenden Maßnahmen bezüglich des Investitionsvolumens bzw. der Ausgabenhöhe nach wie vor nicht validierbar sind. Wir denken ...

Schadstoffbelastung der Schule Burk

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sie konnten sowohl auf meine mündlichen Nachfragen in den Stadtratssitzungen vom Juli und Oktober 2016 als auch auf Nachfrage einer Teilnehmerin der Burker Bürgerversammlung keinerlei Angaben zum Ergebnis der Schadstoffmessungen und evtl. daraufhin getroffener Maßnahmen in der Burker Schule machen. Aufgrund enormer Geruchsbelästigungen wurde bereits im 1. Halbjahr ein Gutachten in Auftrag gegeben und Messungen durchgeführt. Das Ergebnis hätte laut Herrn Z...

Demografischer Wandel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, die Fraktion der FREIEN WÄHLER greift unter Bezugnahme auf das mittlerweile vorliegende seniorenpolitische Gesamtkonzept der Stadt Forchheim erneut  Forderungen, die sie bereits im Kommunalwahlkampf 2014 unter der Bezeichnung „Forchheim und der demografische Wandel“ gestellt hatte, auf und stellt folgenden Anträge zur Beschlussfassung im Stadtrat: 1. Der Demographische Wandel wird ein politischer ...

Haushaltsantrag 2016

  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, der Haushalt 2016 der Stadt Forchheim ist, wie in den zurückliegenden Jahren auch, geprägt von einer den freien Handlungsspielraum einengenden Gesamtverschuldung in Höhe von aktuell rund 23 Mio. EUR. Vor dem Hintergrund, dass in 2016 ff kostenintensive, gleichwohl in den allermeisten Fällen notwendige Investitionen für beispielsweise den Hochwasserschutz in Kersbach und Burk, den Schulneubau Ker...

Wärme-Insel–Effekt in Städten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, der aktuelle Sommer mit seinen großen Hitzeperioden zeigt, dass der Klimawandel auch in Deutschlands Städten und Gemeinden angekommen ist – mit all seinen aktuell zu beobachtenden Auswirkungen, wie zum Beispiel dem Wärme-Insel – Effekt. Ausgelöst durch eine (auch in Forchheim) zu beobachtende Intensivierung der innerstädtisch verdichteten Bebauung (Nachverdichtung/Beengung der Frischluftkorridore) und di...

Haushaltsantrag 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Haushalt 2015 der Stadt Forchheim ist nach wie vor geprägt von einer den Handlungsspielraum einengenden Gesamtverschuldung in Höhe von rund 23 Mio. EUR. Vor dem Hintergrund, dass in 2015 ff kostenintensive, gleichwohl notwendige Investitionen für beispielsweise den Hochwasserschutz und Schulneubau Kersbach, die Brückeninstandhaltung, die Gebäudesanierungen (u.a. AST, Rathaus, ggf. Gebäude C&A–Kindermoden), die Erneuerung der Straßen- und Gehwegbeleuchtung ...

Ökokonto und Ökoflächenkataster

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FW-Stadtratsfraktion beantragt einen Sachstandbericht und Beschluss zum Ökokonto und zum Ökoflächenkataster. Der Sachstandbericht soll u. a. aufzeigen, − welchen Bearbeitungsstand das Ökoflächenkataster und das Ökokonto der Stadt Forchheim haben − warum noch kein Ökokonto beim Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) angelegt ist − welche Flächen dem LfU für das Ökoflächenkataster gemeldet sind − warum in den vom LfU veröffent...

Haushaltsantrag 2014

22.12.2013 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Haushalt 2014 der Stadt Forchheim ist nach wie vor geprägt von einer den Handlungsspielraum einengenden Gesamtverschuldung in Höhe von rund 27 Mio. EUR. Vor dem Hintergrund, dass in 2014 ff kostenintensive, gleichwohl notwendige  Investitionen für Hochwasserschutz, Schulneubau Kersbach, Gebäudesanierungen (u.a. AST, Rathaus), Erneuerung der Straßen- und Gehwegbeleuchtung, umfangreiche Straßensanierung etc. anstehen, muss in anderen Bereichen (der fr...

Sondersitzung zu Bauvorhaben

16.12.2013 - Antrag einer Stadtratssondersitzung Planfeststellung gemäß § 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 3 Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz für das Verkehrsprojekt „Deutsche Einheit - Schiene - Nr. 8“; Ausbaustrecke (ABS) Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt 18/19, Forchheim - Eggolsheim, Bahn-km 32,402 bis Bahn-km 46,000; hier: Planänderungsverfahren nach § 73 Abs. 8 VwVfG   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Stumpf, im Stadtanzeiger vom 05.12....

Siemens – KITA Käsröthe

Siemens – KITA Käsröthe - Siemens – KITA KäsröthePositionspapier der FREIEN WÄHLER „Unsere bisherige Ablehnung des Standortes Käsröthe war damit begründet, dass wir der Meinung waren und auch heute noch sind, dass eine Betriebs-Kita sinnhaftig am eigenen Standort realisiert werden sollte. Die Argumente dafür sind ebenso bekannt wie einleuchtend:Geringere Vor- und Nachlaufzeiten für Eltern bei Zubringung und Abholung der Kinder;Möglichkeit, die Versorgung der KITA über die betriebseigene Kantine zu bewerkste...

Juni 2013

Überprüfung der Gebührenordnung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung - ...

Einsparpotentiale suchen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, die aktuelle als auch in den Folgejahren angespannte Haushaltslage der Stadt Forchheim bedingt nach Ansicht nahezu aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Ausschussgemeinschaften einen restriktiven Sparkurs. Um einen möglichst ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen, ist es nach unserer Ansicht erforderlich, nach Einsparpotentialen auch innerhalb der städtischen Einrichtungen zu suchen...

November 2012/II

Eintragungszeiten für das Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren in Bayern“ - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, gemeinsam mit Niedersachsen ist Bayern das letzte Bundesland, das Studiengebühren erhebt. Die Gebühren von 1.000 Euro pro Jahr stellen neben den Kosten für Lebensunterhalt und Lehrmittel eine zusätzliche finanzielle Belastung für Studierende und ihre Familien dar. Für junge Menschen aus Familien mit geringen Einkommen schaffen Gebühren eine weitere Hürde zur Aufnahme des Studiums. Bayerns FREIE WÄHLER, ...

November 2012

Haushalt 2013 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Haushalt 2013 der Stadt Forchheim ist nach wie vor geprägt von einer den freien Handlungsspielraum einengenden Gesamtverschuldung in Höhe von rund 29 Mio. EUR. Vor diesem Hintergrund muss auch bei wohlwollender Betrachtung geschaffener Gegenwerte der sukzessiven Entschuldung bzw. Haushaltskonsolidierung eine Priorität eingeräumt werden, ohne hierbei strategisch und finanziell sinnvolle Investitionen aus dem Auge zu verlieren. Im Kontext hierzu fordern wi...

September 2012

Ausweisung von Flächen für den Geschosswohnungsbau - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, bereits seit mehreren Jahren (u.a. im Aufsichtsrat der GWS) und letztmals in einer Presseveröffentlichung vom 24.08.2012 (siehe lokale Tageszeitungen) fordern die Freien Wähler Forchheim ein Umdenken der Stadt Forchheim bezüglich der Förderung des (sozialen) Geschosswohnungsbaues. Dieser Forderung zu Grunde liegen Überlegungen, wie die gegenüber dem vorhandenen Angebot um ein Vielfaches höhere Nach...

Januar 2012/II

Haushaltsantrag - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,der Haushalt 2012 der Stadt Forchheim ist geprägt von einer den freien Handlungsspielraum nach wie vor stark einengenden Gesamtverschuldung in Höhe von rund 30 Mio. EUR. Vor diesem Hintergrund muss auch bei wohlwollender Betrachtung geschaffener investiver Gegenwerte der sukzessiven Entschuldung bzw. Haushaltskonsolidierung eine hohe Priorität eingeräumt werden, ohne hierbei strategisch und finanziell sinnvolle Investitionen aus dem Auge zu verlieren. Ein erster, ...

Januar 2012

Informationsfreiheit - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,die Informationsfreiheit ist ein demokratisches Kontroll- und Mitgestaltungsrecht für alle BürgerInnen. Diese haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wie der aktuelle Stand kommunaler Planungen ist, was Gutachten aussagen und welche Kosten für Bauprojekte entstehen bzw. für welche Summen Gemeindeeigentum veräußert wird. Wo Transparenz und Bürgernähe/-beteiligung fehlen, entsteht ein Demokratiedefizit....

Juni 2011

Antrag Zertifizierung “Fairtrade-Stadt” - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, ein „Fair-Trade-Siegel“ bzw. „Fairer-Handel-Siegel“ kennzeichnet Güter, die aus Fairem Handel stammen, bei deren Herstellung und Vertrieb also bestimmte soziale und teilweise auch ökologische Kriterien eingehalten wurden. Vergeben werden solche Siegel von nationalen Organisationen, so genannten Siegelinitiativen, die im internationalen Dachverband „Fairtrade Labelling Organizations international“(FLO) zus...

Februar 2011

Haushaltskonsolidierung und lokaler Klimaschutz - Austausch der Straßenbeleuchtung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, die aktuelle als auch in den Folgejahren  angespannte Haushaltslage der Stadt Forchheim bedingt nach Ansicht nahezu aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Ausschussgemeinschaften einen restriktiven Sparkurs. Um einen möglichst ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen, ist es nach unserer Ansicht erforderlich, auch nach Einsparpotentialen inne...

Januar 2011

Haushaltsantrag 2011 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Haushalt der Stadt Forchheim für das Jahr 2011 ist geprägt von einer Rekordverschuldung in Höhe von rund 32 Mio EUR bzw. umgerechnet, auf die Einwohnerzahl, einer Pro-Kopf – Belastung von über 1.000 EUR. Vor diesem Hintergrund, der selbst bei wohlwollender Gegenrechnung der geschaffenen Immobilien- und Liegenschaftswerte als kritisch zu betrachten ist, wird die Handlungsfähigkeit der Stadt Forchheim auf Jahre beeinträchtigt. Zwischenzeitlich steht ...

November 2010

E-Government - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, seit dem 01. November 2010 wird auf Grundlage des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis ein neuer Personalausweis ausgegeben. Dieser hat neben einer höheren Fälschungssicherheit das praktische Format einer Scheckkarte und bietet darüber hinaus neue Funktionen und viele Einsatzmöglichkeiten in der Online-Welt. Letzteres gilt im Rahmen des E-Governments insbesondere au...

August 2010

Zu Google Street View - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, in Anbetracht der insbesondere durch Datenschutzbeauftragte und höhere Politikkreise aus aktuellem Anlass erneut angestoßenen Diskussion über die flächendeckende Einführung des Google – Servicedienstes “street view“ und ähnlicher Dienstleistungen anderer Anbieter fordert die Fraktion der Freien Wähler eine erneute Debatte im Stadtrat darüber, ob und wenn ja in welchem Umfang öffentliche Geb...

Juli 2010

Jugendschutz in Forchheim - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, der Jugendschutz kann ebenso wie das hierfür geschaffene Jugendschutzgesetz nur dann erfolgreich praktiziert und vollzogen werden, wenn Politik, Jugendämter, Polizei, Gemeinden, Schulen, Vereine, Veranstalter, Gewerbetreibende und weitere zuständige Stellen wie z.B. der Kreisjugendring trotz teilweise divergierender Interessenlagen synergetisch und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Hierzu bedarf es einer ...

Juni 2010

Dringlichkeitsantrag zur Schließung des Königsbads - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FW-Stadtratsfraktion besteht aufgrund der Schließung des Königsbades und der Nichtabnahme des Lehrschwimmbeckens auf einer Berichterstattung in der Stadtratssitzung am 09. Juni. Wir halten es insbesondere für erforderlich, dass die Plafog Rede und Antwort steht. Das Gutachterurteil zu den Fliesen, sowie die daraus entstehenden Konsequenzen sollen detailliert vorgestellt werden. Wir erwarten darüber hinaus eine exakte Benennung der Gründe, warum bereits ...

März 2010

Künftiges Klimaschutzkonzept - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, die Fraktion der FW – Freie Wähler Forchheim, hat unter gedanklicher Einbeziehung des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) und des Erneuerbare Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG) zurückliegend dem Stadtrat mehrere Anträge zur Erstellung eines lokalen Klimaschutzkonzeptes i. V. m. einer CO-2 – (Einspar-) Potentialstudie zur Beschlussfassung vorgelegt. Nachdem in der zurückliegenden Sitz...

Dezember 2009/II

Klimaschutzziele Stadt Forchheim - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, die Fraktion der FW – Freie Wähler legt folgenden Antrag zur alsbaldigen Behandlung und Beschlussfassung im Stadtrat vor: 1.    Der Stadtrat beschließt die Festlegung verbindlicher CO-2 – und Energieeinsparziele für die Stadt Forchheim. Umsetzungszeitraum und  Einsparmenge werden nach einer hierzu durchgeführten Bestandsaufnahme und CO-2 – Potentialstudie festgelegt. 2.    Der Stadtrat beschl...

Dezember 2009

Haushaltsantrag 2010 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Haushalt 2010, wahrscheinlich auch der des Folgejahres, ist geprägt von den schon heute prognostizierbaren Mindereinnahmen im Bereich der Einkommen-/ Gewerbesteuer und der Rekordverschuldung unserer Kommune, die mit einem erheblichen Investitionsbedarf in den verschiedensten Bereichen einhergeht. Aktuell und stellvertretend für andere Maßnahmen sei hier an den mehrheitlich beschlossenen Neubau des Kindergartens/-hortes Sattlertor an der Karolinger Stra...

Oktober 2009

Familienförderung - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, die finanzielle Situation vieler Familien ist bedingt durch die angespannte Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage und ständig steigende Lebensunterhaltskosten problematisch und erlaubt neben der elementaren Grundversorgung keinen Spielraum für freiwillige Ausgaben. Gerade in schwierigen Lebenssituationen, die nicht selten mit finanziellen Engpässen verbunden sind, wird deshalb im Haushaltsbudget an den ni...

September 2009

Anträge zum Thema Behinderte - Barrierenabbau - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, bereits mit Schreiben vom 24.06.2008 beantragte die Fraktion der Freien Wähler Forchheim zum Thema „Behinderte – Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum“, dass folgende Punkte dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden:  1.           Ortstermin, d.h. gemeinsame Stadtbegehung und Diskussion des Stadtrates mit Vertretern der Off...

August 2009/II

Sondersitzung zum Annafest - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, die Fraktion der FW – Freie Wähler beantragt die Durchführung einer Sondersitzung des Stadtrates zum Annafest spätestens in der ersten Oktoberhälfte 2009. Dabei soll zum einen eine ausführliche Analyse des diesjährigen Festes stattfinden. Andererseits soll die komplette Neukonzeption für die Jahre 2010 ff vorgestellt, diskutiert, u. A. mittels der Analyse für 2009 evaluiert und vom Stadtrat beschi...

August 2009/I

Integratives städtebauliches Entwicklungskonzept - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, die Fraktion der FW – Freie Wähler beantragte bereits mit den Schreiben vom 05.01.2009 und 19.03.2009 form- und fristgerecht die Beschlussfassung des Stadtrates über die Erstellung eines den aktuellen Forschungsergebnissen und Erkenntnissen angepassten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes. Nachdem beide Anträge bislang weder im Stadtrat noch einem seiner Ausschüsse (abschließend) behandelt wurden, sehen ...

Juni 2009

Sperrzeitverkürzung am Annafest - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, das Thema Annafest und Verkürzung der Sperrzeit respektive Verlängerung der Ausschankzeit steht zur Diskussion: Während Polizei und KJR sich für die Beibehaltung der bisherigen Ausschank- und Sperrzeit-Regelung aussprechen, befürwortet Bgm. Streit deren Änderung in bekannter Form. Die Polizei mit ihrem im Vergleich zu vergangenen Jahren deutlich geringeren Kräftepotential macht ebenso wie der KJ...

März 2009

Barrierefreiheit - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, der Straßenraum mitsamt seinen Plätzen und Wegen ist Mittelpunkt des öffentlichen Lebens. Deshalb sollte seine selbstverständliche Benutzbarkeit für alle Menschen zur Baukultur jeder Kommune und zum Grundsatz jeder Stadterneuerung gehören. Die Realität sieht leider anders aus. Was für Gesunde allenfalls ein Ärgernis darstellt, ist für Menschen mit Behinderung häufig eine unüberwindbare Barrie...

November 2008

Stadthalle - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des StR, die Freien Wähler sprechen sich grundsätzlich für die Errichtung einer neuen, vielseitig nutzbaren Stadthalle aus, da trennt uns nicht viel von der SPD. Allerdings sehen wir im Gegenzug zu dieser dadurch die künftige Auslastung der bestehenden Jahnhalle und des Kolpingssaales in Frage gestellt. Beide können im Hinblick auf die Beleuchtungs-, Beschallungs- und Bühnentechnik nicht mit einer neuen Stadthalle konkur...