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Gegen Rechts alle an einem Strang ziehen
11.08.2010 - Fränkischer Tag
Forchheim Die Fraktionen der SPD, der Forchheimer Grünen Liste (FGL) und der FW begrüßen in einer Pressemitteilung, dass der Stadtrat in seiner Sitzung vom 5. August einstimmig eine gemeinsame Resolution gegen die NPD-Aktivitäten in Forchheim beschlossen hat. Die Demokraten müssten hier zusammenstehen und dagegenhalten, darüber waren sich alle Stadträte einig. Umso mehr "verwundert es jedoch", so die Pressemitteilung weiter, wenn sich nun "die CSU in Forchheim ohne Absprache mit anderen Fraktionen als so genannter Impulsgeber für ein Bündnis gegen den Extremismus darstellt und ein parteipolitisches Süppchen kochen will". Die Fraktionen der Sozialdemokraten, der Freien Wähler und der Grünen beharren in ihrer Pressemitteilung darauf, dass die gemeinsame Resolution des Stadtrats auch in gemeinsame Aktionen mündet. "Parteitaktische Spielchen der CSU" seien hier fehl am Platz.
Um möglichst viele Forchheimer ins Boot zu holen, befürworten Freie Wähler, FGL und SPD ein neutrales Gremium, dem sich alle demokratischen Kräfte anschließen könnten. Es gelte, bestehende demokratische Strukturen gegen extremistische Strömungen zu nutzen.
Die Stadt ist seit einem Jahr Mitglied in einem Bündnis gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion und auch in Forchheim existiert so ein Bündnis bereits seit Jahren.
