Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Seiteninhalt

Opposition macht Front gegen den OB

17.10.2008 - FT

Vorwürfe - SPD, Freie Wähler und Grüne sehen ihre Anträge "verschleppt und missachtet"

(Andreas Oswald, Forchheim) Wie angekündigt machten Freie Wähler, Grüne und SPD im Hauptausschuss gemeinsam Front gegen die CSU, Oberbürgermeister Stumpf und die Verwaltung. Der Vorwurf: Missachtung und Verschleppung von Anträgen.
Der stellvertretende FGL-Fraktionssprecher Wolfgang Schreyer forderte im Namen der Opposition einen Bericht, welche Dienststellen die Anträge bearbeiten, wie der Erledigungsstand aussieht, welche etwaigen Hinderungsgründe vorliegen und wie das weitere Vorgehen geplant ist. Insbesondere der Antrag auf Durchführung einer Sondersitzung zur Erörterung der Annafest-Alkoholexzesse sorgte dabei für eine hitzige Diskussion. Während Schreyer dem OB vorwarf, der von mehreren Fraktionen gewünschte runde Tisch habe nicht stattgefunden, erklärte Stumpf, dass dies eine "Geschichte" sei, wegen der man bereits mit der Polizei zusammengesessen habe. Zuständig hierfür sei Franz Streit. Dieser betonte, dass man bei den Alkoholproblemen mit 17 auffälligen Jugendlichen bei 400 000 Besuchern "unter dem Schnitt im Vergleich mit anderen Großveranstaltungen" liege. Von "Exzessen" zu sprechen sei, alleine von der Wortwahl her, "kontraproduktiv". Jugendalkoholismus sei bedauerlich, aber kein Forchheimer Problem. Man werde aber Gegenmaßnahmen ergreifen, versicherte Streit. Udo Schönfelder betonte, dass das Annafest Thema der Fraktionsführerbesprechung gewesen sei. Mit ihren nachgeschobenen Anträgen habe sich die Opposition nur profilieren wollen.

Zurück zur Übersicht