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Infostand zu TTIP

11. Juni 2016:

Unterschriftenaktion zu Handelsabkommen

MdL Thorsten Glauber und Kreisvorsitzender Manfred Hümmer informieren in der Hauptstraße in Forchheim

Die geplanten internationalen Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA sind seit geraumer Zeit im Gespräch, wobei die allgemeine Skepsis überwiegt. Die FREIEN WÄHLER haben eine landesweite Unterschriftensammlung gestartet, mit der sie erreichen wollen, dass die bayerischen Bürgerinnen und Bürger in einer Volksbefragung nach Art. 88a Landeswahlgesetz zu TTIP, CETA und TiSA befragt werden.

Der Kreisverband der FREIEN WÄHLER Forchheim e. V. bietet am Samstag, den 11. Juni 2016 von 9:30 bis 12:30 Uhr in der Fußgängerzone in der Hauptstraße in Forchheim die Möglichkeit an, sich an einem Informationsstand über die Freihandelsabkommen zu informieren und sich auf Unterschriftenlisten einzutragen. FREIE WÄHLER Kreisvorsitzender Manfred Hümmer und der FREIE WÄHLER Landtagsabgeordnete Thorsten Glauber werden anwesend sein.

Die EU plant, bald zwei weitreichende Handelsabkommen zu unterzeichnen: Eines mit Kanada (CETA = Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen) und eines mit den USA (TTIP = Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft). Offiziell geht es darum, neue Arbeitsplätze zu schaffen und das Wirtschaftswachstum zu fördern. Die FREIEN WÄHLER sind der Meinung, dass es aber sehr viel wahrscheinlicher ist, dass nur große Konzerne von diesen Abkommen profitieren werden – auf Kosten der Bürger. Die geplanten Freihandelsabkommen werden für die bayerischen Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen, für das Handwerk, den Mittelstand und die Landwirtschaft weitreichende Auswirkungen haben. Nach heutigem Informationsstand ist vor allem eine Aufweichung unserer Standards in den Bereichen Umwelt, Soziales, Verbraucherschutz, Kultur, Bildung, Gesundheit und Datenschutz, aber auch ein neuer Liberalisierungsdruck im Bereich öffentlicher Dienstleistungen (z.B. bei der Trinkwasserversorgung) zu befürchten.

V. i. S. d. P.:

Manfred Hümmer