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SPD-Vorwürfe diskreditieren gesamten Stadtrat

SPD-Vorwürfe diskreditieren ganzen Stadtrat - FW weisen Kritik zurück

Wer selbst im Glashaus sitzt, sollte nicht nach anderen mit Steinen werfen.

Dieses Sprichwort fällt der Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat ein, bewertet sie die jüngste Pressemitteilung der SPD-Stadtratfraktion,  in der diese alle anderen Gruppierungen und Parteien als „Allianz von Taktierern und destruktiven Schwarzmalern“ bezeichnet. Der Vorwurf sei, so FW-Chef Manfred Hümmer, nicht nur an der Realität vorbei, weil hier den Bürgerinnen und Bürgern ein  völlig falsches Bild vorgegaukelt werde sondern eben auch geeignet, alle ernsthaft agierenden und konstruktiv zusammen arbeitenden Fraktionen bewusst zu diskreditieren.

Fakt ist, so Hümmer, dass parteiübergreifend das Ansinnen des Oberbürgermeisters und seiner Parteifreunde oftmals revidiert und in die richtigen Bahnen gelenkt werden musste. Sei es die  Rathaussanierung, das Baulandmodell, das Förderprojekt „Jeki – Jedem Kind ein Instrument – oder  der total aus dem Ruder gelaufene Kurs in Sachen Kulturförderung, es waren die großen Mehrheiten des Stadtrats, die jedes Mal das schlingernde Schiff wieder auf Kurs brachten. Oftmals, so Fraktionsvorsitzender Manfred Hümmer, habe der Oberbürgermeister dann sogar gegen seine eigenen Beschlussvorlagen gestimmt.

Wenn die SPD, die mittlerweile im Stadtrat weitgehend isoliert ist und ob ihres Kurses drei ihrer kompetentesten Stadträte verloren hat, nun glaube, ein „sachliches Miteinander“ einfordern und im gleichen Atemzug fast den gesamten Stadtrat öffentlich in ein schlechtes Licht stellen zu können, mache sie genau das, was sie anderen vorwerfe: Einen schmutzigen und unehrlichen Wahlkampf.

Zweifel am Demokratieverständnis der SPD und des Oberbürgermeisters selbst kämen zudem auf, wenn durch diese der mit großer Mehrheit samt SPD-Stimmen gefasste Beschluss pro Kulturzentrum Kolpingshaus nachträglich torpediert werde, indem man das Haus jetzt als künftigen Schulstandort ins Spiel bringe, obgleich es dafür sicherlich bessere Optionen gäbe. Das genau sei das Taktieren, das anderen vorgeworfen werde. Die Fraktion der Freien Wähler betont abschließend, dass sie gemäß ihrem eigenen Selbstverständnis auch weiterhin Sachpolitik zum Wohle Forchheims betreiben und hierbei wie bislang auch mit anderen Fraktionen und Gruppierungen konstruktiv zusammenarbeiten werde.        

V.i.S.d.P.:

Manfred Hümmer
Fraktionsvorsitzender