Vom Saulus zum Paulus - Freie Wähler kritisieren Schönfelder

Um von seinem politischen Wortbruch und Vertrauensverlust abzulenken, versucht CSU-Fraktionssprecher Schönfelder, alle Parteien, die sich an die im Rahmen der Fraktionsführerbesprechung getroffene Abmachung halten, das Bündnis gegen verfassungsfeindliche Kräfte überparteilich und in enger Abstimmung zu schmieden, ins schiefe Licht zu rücken. Er unterstellt diesen pauschal, auf dem linken Auge blind zu sein und spaltet hierdurch die politische Landschaft Forchheims an einem Punkt, wo Zusammenarbeit zwingend erforderlich wäre. Dass auch andere Parteien und Gruppierungen sich gegen linksextremistische Phänomene aussprachen, können alle bezeugen, die die letzte Stadtratssitzung mitverfolgten. Dort waren es gerade die Freien Wähler, die anmahnten, die lange Zeit ideologisch geführte Diskussion zu beenden und sie waren es auch, die bei der Fraktionsführerbesprechung den Vorschlag einer gemeinsamen Resolution unterbreiteten und forderten, allen Verfassungsfeinden gleich welcher Ausrichtung und Gesinnung entschlossen entgegen zu treten. Wenn Schönfelder nun seine ursprüngliche Pressemitteilung, in der noch von der Federführung der CSU in Sachen Bündnis die Rede war, unter dem Druck der Wort haltenden Parteien und der ungefragt einvernahmten Rettungs- und Hilfsorganisationen nachträglich korrigiert, ist dies nicht als Zeichen seiner Kooperationsfähigkeit zu werten. Die Freien Wähler sprechen sich für eine ideologiefreie bürgerliche Allianz gegen Extremismus aus, in der auch alle Parteien und Gruppierungen innerhalb des demokratischen Spektrums gleichberechtigt mitwirken können. Es gilt nun zu prüfen, inwieweit bereits bestehende Bündnisse diesen Anforderungen genügen, erst dann kann über weitere Schritte diskutiert werden.

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