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Lärmschutz an der A 73 in Forchheim
07.09.2011
Freie Wähler üben Kritik an SPD-Chef Otzelberger und MdB Silberhorn
Der Lärmschutz an der A 73 im Stadtgebiet Forchheim muss, das ist auch die Forderung der Freien Wähler, in Folge des nach der Grenzöffnung und EU-Osterweiterung deutlich gestiegenen PKW- und Schwerlastverkehrs dringend nachgebessert werden. Die gezielt am Ende des öffentlichen Sitzungsteils des Planungs- und Umweltausschusses platzierte Mitteilung des SPD-Chefs Reinhold Otzelberger über einen Eintrag auf der Homepage des CSU-MdB Thomas Silberhorn, der davon spricht, dass seine Bemühungen um den Lärmschutz nun von Erfolg gekrönt seien, da dieser entgegen der ursprünglichen Planung sogar noch weiter ausgebaut werde, sorgte zumindest kurzzeitig fraktionsübergreifend für Hochstimmung und im Nachhinein nun für Verärgerung bei den Freien Wählern. FW-Fraktionsvorsitzender Manfred Hümmer: Otzelberger stellt einen von ihm als aktuell bezeichneten Homepageeintrag des CSU-Bundestagsabgeordneten aus dem Jahr 2009 in den Raum und lässt zu, dass der Stadtrat und OB Franz Stumpf in banger Hoffnung von einem „Glücksfall für Forchheim“ sprechen. Wenn er nun in der Zeitung zugibt, gewusst zu haben, dass überhaupt noch nichts entschieden sei, hatte sein Vorgehen nur einen Sinn: Einen politischen Gegner zu derblecken. Dass dadurch aber auch das Ratsgremium samt OB vorgeführt wurden, ist schlechter Stil und Effekthascherei. Wäre es Otzelberger tatsächlich um die seriöse Hinterfragung eines nicht bestätigten Sachverhaltes gegangen, hätte er das Thema zunächst im nicht öffentlichen Teil der Sitzung ansprechen können, so Hümmer abschließend. Kritik äußern die FW auch an MdB Thomas Silberhorn. Unverbindliche Wasserstandsmeldungen im laufenden Verfahren als Faktum und persönlichen Erfolg zu verbuchen, auf Nachfrage jedoch zugeben zu müssen, weder in das Verfahren involviert zu sein geschweige denn über den aktuellen Stand der Machbarkeitsprüfung Bescheid zu wissen, spreche nicht gerade für ein ernsthaftes und nachhaltiges Bemühen des Abgeordneten.
