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Kritik an Dobrindt

16.03.2016

FREIE WÄHLER zum heute veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan 2015

Glauber: Viele Enttäuschungen durch Dobrindts „Wünsch-dir-was"

München. „Verkehrsminister Dobrindt weiß offenbar nicht, wie man Prioritäten setzt: Anstatt die verkehrstechnisch wichtigsten Infrastrukturprojekte im Bundesverkehrswegeplan an oberste Stelle zu setzen, hat er mit seinem ‚Wünsch-dir-was‘ für viele Enttäuschungen gesorgt“, kritisiert Thorsten Glauber den heute vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2015.

Entwurf basiert auf falschen Zahlen

Der verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion nennt als Beispiel, dass nahezu 30 Ortsumfahrungen in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurden, ohne dass es für diese Planungen oder eine Kostenschätzung gibt. „Das zeigt, dass der Entwurf auf völlig falschen Zahlen basiert, kosten doch bei einem konservativen Ansatz diese Ortsumfahrungen alleine rund 300 Millionen Euro, obwohl es für diese im Bundesverkehrswegeplan keinen Kostenansatz gibt“, so Glauber.

Stillstand über 2030 hinaus

Betrachtet man die Bewertung der Projekte innerhalb des Vordringlichen Bedarfs, stellt man fest, dass nahezu 70 Prozent der Mittel in die Projekte mit Engpassbeseitigung fließen. „Das zeigt, dass für Projekte, die in den weiteren Bedarf eingestuft sind, bis über 2030 hinaus Stillstand herrschen wird“, ist Glauber überzeugt.